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Dabei geht es um den Brauchtumsbegriff in den österreichischen Veranstaltungsgesetzen: Terminologie („historisches Brauchtum“, „ortsübliches Brauchtum“, „überliefertes Herkommen“…); rechtstechnisch-legistische Methoden (demonstrative und taxative Enumerationsmethode, Generalklausel); Sonderrechtsbestimmungen (generelle Ausnahmen, verfahrensrechtliche Erleichterungen). Das Brauchtumsrecht selbst könnte in jahreszeitlicher Abfolge dargestellt werden. Einige Beispiele:
Böllerschießen:
Das Böllerschießen (das ist gemäß § 4 Z 3 Pyrotechnikgesetz 2010 „das Zünden von Pulverladungen zur Erzeugung einer Knallwirkung“) ist gemäß § 29 Pyrotechnikgesetz 2010 nur unter Verwendung von Böller- (Salut-) Kanonen mit Böllerpatronen und auf Grund einer besonderen Bewilligung gestattet. Der Inhalt des Bewilligungsbescheides ist im Gesetz vorgegeben...
Fasching: Schellenschlagen
Traditionelle Faschingsfiguren mit umgehängten Schellen bzw. Glocken gehören bei vielen Tiroler Faschingsaufführungen zum fixen Repertoire. Im mittleren Inntal haben sie sich als eine eigene Gruppe – eben die Schellenschlager – etabliert. Das OLG Innsbruck hatte sich am 5.1.2000 (2 R 18/01s) mit einem Unfall bei einem Schellenschlagen zu befassen...
Karsamstag: Osterfeuer
Gemäß § 3 Abs 1 Luftreinhaltegesetz ist das sowohl das punktuelle als auch das flächenhafte Verbrennen von biogenen Materialien sowie das Verbrennen nicht biogener Materialien außerhalb dafür bestimmter Anlagen grundsätzlich verboten. Durch Landesverordnungen kann es aber Ausnahmen für Brauchtumsfeuer geben...
Mai: Maibaumaufstellen
Ein Unfall beim Maibaumaufstellen ist kein einem Arbeitsunfall gleichgestellter Unfall im Sinne des § 176 Abs 1 Z 4 ASVG. Auch die Tatsache, dass es sich beim Maibaumaufstellen um ein altes Brauchtum handelt, ändert daran nichts.
Das Ansägen oder Stehlen von Maibäumen in der Nacht auf den 1. oder 2. Mai zählt ebenfalls zum Brauchtum. Zum Maibaumstehlen äußerte sich der OGH (10.07.1961, 8 Os 199/61) in einem Rechtssatz...
21. Juni: Bergfeuer
Jährlich zur Sommersonnwende am 21. Juni leuchten im Ehrwalder Talkessel die Bergfeuer. Das Bergfeuer Ehrwald in Tirol wurde im März 2010 in der Gruppe „Gesellschaftliche Praktiken, Rituale und Feste“ in die Liste des Immateriellen Kulturerbes der UNESCO aufgenommen. Das hat nationalstaatliche Konsequenzen...
6. Dezember: Krampuslauf
Krampusläufe müssen in den meisten Bundesländern veranstaltungsrechtlich bewilligt sein. Zu Personenverletzungen bei Krampusläufen hat der OGH mehrfach Stellung genommen...
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